Weimars Beteiligungsstrategie

Im Januar 2012 fand eine große Veranstaltung unter dem Titel „Kinderhabenauchwaszusagen-Tag“ statt. Ziel war es, mit Kindern, Jugendlichen und Entscheidungsträgern aus Politik und Verwaltung darüber zu diskutieren, wie Kinder und Jugendliche in Weimar beteiligt werden wollen. Zur Vorbereitung dieser Veranstaltung hatten sich Verantwortliche aus verschiedenen Verwaltungsbereichen und der freien Träger in einer Arbeitsgemeinschaft zusammengefunden. Nach der Auswertung der Veranstaltung beschlossen die beteiligten Erwachsenen im Oktober 2012 eine Steuerungsgruppe für Kinder- und Jugendbeteiligung ins Leben zu rufen, um den Prozess der Partizipation in Weimar gesteuert voranzutreiben.

Seit Mai 2013 liegt eine gemeinsam erarbeitete Geschäftsordnung für die Steuerungsgruppe vor. Diese regelt die Struktur, Ziele, Aufgaben, Arbeitsweise.  Eine überarbeitete Fassung wurde im August 2019 beschlossen.  

Struktur:

Seit Januar 2013 wurde die Zusammensetzung der Steuerungsgruppe stetig erweitert. Derzeit besteht die Gruppe aus Vertretungen folgender Ämter, Träger und Einrichtungen / aktuelle Vertretungen

Vertretung der Jugendförderung/Amt für Familie und Soziales / Dr. Kerstin Wolf

Vertretung des Bau-, Grünflächen- und Umweltamt / Annett Schulz

Freier Träger Buchkinder_Weimar e.V. / Yasmina Budenz

Vertretung des Staatlichen Schulamtes Mittelthüringen / Stefan Bauer

Vertretung des Stadtentwicklungsamtes / Marcel Bitschnat

Kinder- und Jugendbeauftragte Stadt Weimar / Sina Solaß

Vertretung Amt für Brand- und Katastrophenschutz / N.N.

Vertretung Stadtsportbund / Sabrina Hempe

Stabstelle für Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Energie  / Lilly Koßmann

Vertretung Lokaler Aktionsplan / Anika Thiele

Schulverwaltungsamt / Denise Heine

Schule ohne Rassismus Schule mit Courage / Arlett Symanowski

Neben diesen ständigen Mitgliedern steht es der Steuerungsgruppe frei, weitere sachverständige Mitglieder in die Steuerungsgruppe zu berufen oder beratende Mitglieder temporär in die Arbeit einzubeziehen.

Ziele:

Ziel der Steuerungsgruppe war es zunächst eine kommunale Beteiligungsform für Kinder und Jugendliche zu entwickeln, welche mit einem Stadtratsbeschluss verankert ist. Seit Beschlussfassung im September 2016 ist es Aufgabe der Gruppe, die Beteiligungsprozesse in der Kommune zu begleiten und weiterzuentwickeln.

Außerdem sollen Vertretungen der Politik und Verwaltung für Partizipation von Kindern und Jugendlichen qualifiziert werden. Partizipation als Querschnittaufgabe in der Verwaltung verankert, Eltern und Lehrkräfte für das Thema sensibilisiert und Kinder und Jugendliche zu ihren Beteiligungsrechten aufgeklärt werden.

Aufgaben:

Die Steuerungsgruppe ist das strategische Entscheidungsgremium zur Planung, Koordinierung und Ergebnissteuerung für die Etablierung einer kommunalen Beteiligungsplattform für Kinder und Jugendliche in Weimar. Ihr obliegen insbesondere folgende Aufgaben: Initiierung des Partizipationsprozesses, Verantwortung für Qualitätsentwicklung und Evaluation des Gesamtprozesses, Konzept- und Zielentwicklung, Information und Kommunikation.

Beschluss zur projektorientierten Beteiligung

a.      Ausgangslage

Die Beteiligungsrechte und –möglichkeiten der Kinder und Jugendlichen in Weimar waren nicht verankert. Zu Maßnahmen der Verwaltung welche die Kinder und Jugendliche betreffen fand selten eine Beteiligung statt. Üblich waren Partizipationsprozesse bis dato meist zu Spielplätzen und Maßnahmen der Jugendförderung und Schulverwaltung. Um die Beteiligung entsprechend UN-Kinderrechtskonvention und Qualitätsstandards des BMfFSFJ zu verankern wurde seitens der Steuerungsgruppe ein Stadtratsbeschluss erarbeitet. 

b.      Entwicklung

Im Februar 2014 wurde ein erster Beschlussentwurf einer großen Leitungsrunde der Ämter vorgestellt. Anregungen aus diesem Gesprächstermin wurden in die Beschlussfassung eingearbeitet. Im Frühjahr 2016 wurde der Ämterumlauf gestartet. Am 14. September 2016 wurde der die DS 062/2016 einstimmig vom Stadtrat beschlossen.

c.       Inhaltliche Zusammenfassung

Der Grundsatzbeschluss zur basisnahmen, interessensorientierten Beteiligung verankert die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Verwaltungshandeln. Maßnahmen der Stadt sollen unter Beteiligung von jungen Menschen stattfinden, wenn die Interessen der Kinder und Jugendlichen betroffen sind. Die Umsetzung besteht aus einer Mischform von offener und projektbezogener Beteiligung.

Die Steuerungsgruppe führt jährlich Startgespräche mit den ausführenden Ämtern, um notwendige Beteiligungsprojekte für geplante Maßnahmen anzuregen. Die Kinder- und Jugendbeauftragte koordiniert die Ausführung der Beteiligungsprozesse. Das Amt für Familie und Soziales

Stadt- und Ortsteilräte können Beteiligungsvorhaben unterstützen und initiieren. 

Es gibt offene Beteiligungsmöglichkeiten (z.B. Jugendforum) bei welchem die Kinder und Jugendlichen eigene Themen und Projekte einbringen können.